AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1)
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die
Sie mit uns als Anbieter (GTH Türen Handels- und Vertriebs GmbH) über
die Internetseite www.doorino.de schließen. Soweit nicht anders
vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter
eigener Bedingungen widersprochen.
(2)
Verbraucher im Sinne
der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden
kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person
oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1)
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren und/oder die
Erbringung von Dienstleistungen (Montageleistungen). Wir verkaufen die
Ware teilweise oder ausschließlich als Kommissionär in eigenem Namen auf
fremde Rechnung, das heißt für einen Dritten als Eigentümer der Ware.
Vertragspartner mit allen Rechten und Pflichten sind ungeachtet dessen
wir.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts bzw.
Leistungsangebots auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der
Artikel- bzw. Leistungsbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3)
Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren und/oder Dienstleistungen werden im
"Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der
Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit
Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe
der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden
abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite
angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal
/ PayPal Express / PayPal Plus, Amazon-Payments, Postpay,
Sofortüberweisung) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop
auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die
Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen
Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor.
Abschließend werden Siezurück in unseren Online-Shop auf die
Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie
die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben
nochmals zu überprüfen, zu
ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den
Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche
"kaufen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes,
wodurch der Vertrag zustande kommt.
(4) Ihre Anfragen zur
Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten
Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail),
welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.
(5) Die
Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum
Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von
Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der
E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Individuell gestaltete Waren
(1)
Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren
erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das
Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss
per E-Mail zur Verfügung. Unsere
etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(2)
Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte
Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte)
verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns
ausdrücklich von sämtlichen in
diesem Zusammenhang geltend gemachten
Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem
Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Wir
nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit
vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
(4) Soweit
wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie Texte, Bilder,
Grafiken und Designs erstellen, unterliegen diese dem Urheberrecht. Ohne
unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder
Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich
unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sie erstellten urheberrechtlich
geschützten Werken. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten
Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder
kommerziell zur Verfügung zu stellen. Die Übertragung des Nutzungsrechts
steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des
vereinbarten Kaufpreises.
§ 4 Leistungserbringung bei Dienstleistungen
(1)
Soweit Dienstleistungen Vertragsgegenstand sind, schulden wir die sich
aus der Leistungsbeschreibung ergebenden Einzelleistungen. Diese
erbringen wir nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch
Dritte.
(2) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, soweit uns zur
Leistungserbringung weitere Informationen zur Verfügung gestellt werden
müssen. Insbesondere haben Sie uns den Zugang bei Ihnen vor Ort zur
Erbringung
der Montageleistung zu ermöglichen.
(3) Die Leistungserbringung erfolgt zu den vereinbarten Terminen.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 6 Haftung
(1)
Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne
Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit,
bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie
für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen
gesetzlich geregelten Fällen.
(2) Die Haftung für Mängel im
Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der
entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II).
(3)
Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung
bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche
Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie
Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des
Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren
Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(4)
Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5)
Die
Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand
der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene
Verfügbarkeit der
Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 7 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1)
Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur,
soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates
des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht
entzogen wird
(Günstigkeitsprinzip).
(2)
Erfüllungsort für
alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder
der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3)
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
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II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
GTH Türen Handels- und Vertriebs GmbH
Frankfurter Str. 23
36043 Fulda
Deutschland
Telefon: 0661-96171894
E-Mail: info@doorino.de
Die
Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche
Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter
http://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die
technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst
und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2.
Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor
Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die
Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder
elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden
die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei
Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals
per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb
des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen
eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche Sie
ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Verhaltenskodizes
4.1.
Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund
Management AG und damit einhergehend dem Ecommerce Europe Trustmark Code
of Conduct unterworfen, einsehbar unter:
http://www.haendlerbund.de/images/content/kaeufersiegel/kaeufersiegel-qualitatskriterien.pdf
und
http://www.ecommerce-europe.eu/website/trustmark/code-of-conduct/haendlerbund
5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der
Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.
6. Preise und Zahlungsmodalitäten
6.1.
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die
Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
6.2.
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie
sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar,
werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von
Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie
Lieferung zugesagt ist.
6.3. Die Ihnen zur Verfügung
stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen
Artikelbeschreibung ausgewiesen.
6.4. Soweit bei den
einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung
fällig.
7. Lieferbedingungen
7.1.
Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende
Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen
Artikelbeschreibung.
7.2.
Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr
des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware
an Sie übergeht,
unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder
unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht
vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
8.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
8.2.
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich
mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf
Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
Diese AGB und
Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen
des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität
geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die
Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere
Informationen dazu finden Sie unter:
http://www.haendlerbund.de/agb-service.